Liebe Politikinteressierte,           nach ein paar schönen Tagen im Wahlkreis stand wieder eine Sitzungswoche in Berlin auf dem Plan. Diese begann auch direkt mit guten Nachrichten: insgesamt 327.400€ aus dem Bundeshaushalt werden in unserer schönen Heimat in erhaltenswerte, denkmalgeschützte Projekte investiert. Aber dazu später mehr.  Auch diese Woche haben wir wieder bis in die frühen Morgenstunden Plenarsitzungen und entsprechend auch Dienst gehabt. Am Donnerstag [...]

Liebe Politikinteressierte,           es geht weiter im politischen Berlin, dem Ende dieser Legislatur entgegen. Die Plenarsitzungen dauern länger an und die Themen ballen sich. Im Plenum werden fast ausschließlich nur 2./3. Lesungen abgehalten, also Debatten, die den Abschluss eines Gesetzentwurfs bedeuten. Aber dazu später mehr in meiner Kolumne: wir haben diese Woche nämlich ein großes Projekt aus meinem Wirkungsbereich verabschieden können worüber ich sehr [...]

Liebe Politikinteressierte,           die letzten Sitzungswochen vor der parlamentarischen Sommerpause vor einer Bundestagswahl haben erfahrungsgemäß immer noch mehr auf der Agenda als ohnehin schon. So kam es auch, dass wir in der nunmehr fünftletzten Sitzungswoche vor Ende der Wahlperiode unter Pandemiebedingungen bis weit in die Nacht tagten (angesetzt war das Plenum am Donnerstag bis 03:50, Freitagmorgen).  Diese Woche war leider weiterhin überschattet von internen, [...]

Liebe Politikinteressierte,           Die erste Sitzungswoche nach den Ostertagen war reich gefüllt mit kontroversen Themen. Besonders über die Debatten zur Kanzlerkandidatur und über die Änderungen zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz wurde in den Medien viel berichtet. Über die Debattenkultur berichte ich zum Wochenende hin in meiner Kolumne. Ansonsten gebe ich Ihnen weiter unten einen Einblick in zwei Themen, die mich diese Woche ebenfalls beschäftigt haben. Nach [...]

Liebe Politikinteressierte, was für turbulente Tage!  Zunächst die Bund-Länder-Konferenz am Montagnachmittag, mit Beschlusslage am frühen Dienstagmorgen. Dann kam eine Neubewertung der "Osterruhe" am Mittwoch, inklusive der folgenden Regierungsbefragung an unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel, in der sie die "Fehlentscheidung", die Ostertage zu einem erweiterten Lockdown auszurufen, komplett auf sich nahm. Medien und soziale Netzwerke zerrissen sich zwischen "große Geste" und "Eingeständnis von Schwäche".  Ebenfalls auf [...]

Liebe Politikinteressierte, eine weitere Sitzungswoche neigt sich dem Ende zu. Am meisten hat mich diese Woche gefreut, dass wir über 2 Millionen Euro Fördergelder aus dem Bund in die Region holen konnten: die Sanierung der Pellenzhalle in Nickenich wird mit 2.387.870€ vom Bund gefördert, das konnte diese Woche im Haushaltsausschuss beschlossen werden. Vielen Dank auch an den Ortsbürgermeister von Nickenich Detlev Leersch und den [...]

Liebe Politikinteressierte,  Diese Sitzungswoche stand ganz im Zeichen von "Bauen". Aus diesem Grund habe ich Ihnen mal aufgeschrieben, wie ich diese Woche als Bauausschussvorsitzende verbracht habe. Neben Plenum und den regulären Sitzungen gab es nämlich einige schöne Termine. Ich bin gespannt, ob Sie die "Bauthemen" ebenfalls so spannend finden wie ich. :) Nun möchte ich gerne auch noch etwas Werbung in eigener Sache machen: [...]

Liebe Politikinteressierte, eine relativ kurzfristig einberufene Sitzungswoche neigt sich dem Ende entgegen: Es gab einfach zu viele Themen aufgrund der Corona-Krise, welche noch im Februar debattiert und beschlossen werden mussten. Auch wenn die Präsenzpflicht aktuell erst ab Mittwochs in Berlin besteht, so haben wir dennoch die gesamte Woche ab Montags die üblichen Sitzungen in Form von Videokonferenzen und digitalen Sitzungen. Mein besonderes Highlight dieser [...]