Liebe Politikinteressierte, dieser Tage sind unser aller Gedanken bei den Ukrainerinnen und Ukrainern. Auch vor der Ukrainischen Botschaft in Berlin gibt es den Ausdruck von Solidarität, in dem Plakate und Blumen vor dem Gebäude abgelegt werden. In meiner Kolume gehe ich einmal näher auf die aktuelle Lage in der Ukraine ein und wieso wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion von der Position und dem Verhalten der Ampel-Regierung [...]
Liebe Politikinteressierte, diese Woche startete eigentlich bereits am letzten Sonntag, mit der Bundesversammlung in Berlin. Einen kleinen Bericht dazu habe ich Ihnen weiter unten in diesem Newsletter zusammengestellt. Danach begann die Sitzungswoche allerdings wie üblich, mit einer Ausnahme: In der Fraktionssitzung am Dienstag wurde ein neuer Fraktionsvorsitzender gewählt. Ralph Brinkhaus hatte nach der Wahl von Friedrich Merz zum CDU-Vorsitzenden auf dem digitalen Parteitag im [...]
Liebe Politikinteressierte, eine ereignisreiche Woche liegt hinter mir. Montag bis Mittwoch gab es fast durchgehend die üblichen (Video-) Konferenzen des Fraktionsvorstands, Landesgruppe, Arbeitsgruppensitzungen und Bundesvorstand. Gleichwohl hat die inhaltliche Arbeit aber ganz besonders viel Spannendes gebracht: So wurde bekannt, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sämtliche Förderprogramme für energieeffiziente Gebäude mit sofortiger Wirkung einstellt. Diese Ankündigung kam äußerst überraschend und in [...]
Liebe Politikinteressierte, herzlich willkommen im neuen Jahr! Ich hoffe, Sie hatten einen guten Start in 2022. In Berlin begann diese Woche das politische Treiben mit der ersten Sitzungswoche im Jahr. Für mich gab es einige Premieren. Erste Fraktionsvorstandssitzung, erste Sitzung der Gruppe der Frauen der CDU/CSU - Bundestagsfraktion, die ich als Vorsitzende leiten durfte, es war abwechslungsreich und man [...]
Liebe Politikinteressierte, die letzte Sitzungswoche in diesem Jahr. Zeit für mich, zurückzuschauen. Deshalb teile ich meine Eindrücke am Ende dieser Berlin Info auf fotografische Art und Weise mit Ihnen. Was hat Sie 2021 besonders bewegt? Natürlich bedeutete die Katastrophe an der Ahr für uns alle eine Zäsur, die uns aus unserem "normalen" Leben herausgerissen hat. Dennoch hat die Welle des Zusammenhaltes und der [...]
Liebe Politikinteressierte, diese Woche bedeutete eine Zäsur: Nach den lange andauernden Koalitionsverhandlungen der Ampel wurde diesen Dienstag der Koalitionsvertrag unterzeichnet- und am Mittwoch der Kanzler mit der notwendigen Mehrheit (aber nicht allen Stimmen der Koalitionsfraktionen) gewählt. In dieser Berlin Info bekommen Sie nun also einen Rückblick auf 16 Jahre Angela Merkel, aber auch ein paar aktuelle Themen: Zur Impfpflicht bin ich in den [...]
Liebe Politikinteressierte, eine weitere "Sitzungswoche" geht zu Ende. Wieso ich diese in Gänsefüßchen stelle, können Sie in meiner Kolumne nachlesen. Dort gehe ich auf die aktuelle Parlamentsarbeit ein, der wir bis zur Bildung der neuen Regierung nachgehen. Auch die politische Debatte zur Einschätzung der Corona-Pandemie thematisiere ich in diesem Newsletter. Die nächste volle Sitzungswoche, so wird gemunkelt, soll dann gegebenenfalls Anfang Dezember stattfinden, [...]
Liebe Politikinteressierte, nach vier Monaten Pause erscheint heute, mit dem Neubeginn des Sitzungsbetriebes des Bundestages, wieder eine Berlin Info. Viel ist in der Zwischenzeit geschehen, insbesondere die katastrophale Flut von Mitte Juli, die uns zu Hause vor ungeahnte Herausforderungen stellt. Aber auch ein Wahlkampf mit Höhen und zu vielen Tiefen und schließlich ein enttäuschendes Wahlergebnis für die Union. Heute nun hat sich der [...]
Liebe Politikinteressierte, eine Woche voller "letzter" Male: diese Woche haben wir die letzte reguläre Sitzungswoche der 19. Legislaturperiode abgehalten. Einige meiner Kolleginnen und Kollegen mit denen ich seit 2009 arbeiten durfte, verabschieden sich aus dem Bundestag. Eine Legislaturperiode, in der ich als Ausschussvorsitzende für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen agieren durfte, geht zu Ende. Und unsere amtierende Bundeskanzlerin hielt ihre voraussichtlich letzten Reden [...]
Liebe Politikinteressierte, im sonnigen Berlin haben wir diese Woche die vorletzte Sitzungswoche dieser 19. Legislaturperiode gestaltet. 27 Gesetze haben wir in 2./3. Lesung verabschiedet. In zwei Wochen heißt es dann vollends: Endspurt! Meine Kolumne widme ich heute der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und der (un-)Genauigkeit von Meinungsumfragen- diese lagen nämlich mit historischen Werten daneben. Welche Lehren können wir daraus für den kommenden Wahlkampf und [...]
