Berlin Info Nr. 44 vom 17.11.2023
Liebe Politikinteressierte,
Wie sagte schon Heraklit: „Nichts ist so beständig wie der Wandel.“ Dies traf auch auf diese Sitzungswoche zu. Am Montag noch hatte man sich auf die Abläufe der Woche vorbereitet, um dann am Mittwoch alles über den Haufen zu schmeißen, da das Bundesverfassungsgericht – ausgerechnet an dem Tag, an dem im Bauausschuss der von uns geforderte Bericht der Bundesregierung zum Wiederaufbau im Ahrtal auf der Tagesordnung stand – am Morgen das Urteil zum Nachtragshaushalt 2021 verkündet hat. Zur Beratung des Urteils in den Fraktionsgremien wurde die Ausschusssitzung verkürzt und der Tagesordnungspunkt Ahrtal wurde verschoben. Auf der einen Seite begrüße ich die Entscheidung aus Karlsruhe sehr, auf der anderen Seite ärgere ich mich, dass das Thema Wiederaufbau geschoben werden musste. Aber ich lasse hier nicht locker und werde auf einen neuen, zeitnahen Termin im Ausschuss drängen. Mehr zum Thema Bundesverfassungsgerichtsurteil in meiner Kolumne.
Die restliche Woche gestaltet sich dann wie geplant: Rede im Plenum, Aktion zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt, Gespräche zur Frauen‑, Arbeits- und Baupolitik sowie ein Interview mit meiner alten Alma Mater.
Nach zwei Sitzungswochen in Folge freue ich mich nun auf eine Woche im Wahlkreis und wünsche Ihnen sowie Ihren Liebsten ein schönes Wochenende und am Montag einen guten Wochenstart.