Berlin Info Nr. 42 vom 20.10.2023
Liebe Politikinteressierte,
es wird langsam herbstlich in Berlin. Die Tage werden kürzer und morgens wird man mancherorts schon vom Raureif begrüßt.
Aber wie Goethe schon sagte: “Zur Arbeit heißt am Morgen rege sein.” In diesem Sinne begannen viele Tage dieser Sitzungswoche mit Frühterminen (Diskussionsrunden, Vertretung beim Ältestenrat des Bundestages u.v.m.), um dann mit vollem Elan in die Arbeitsgruppen‑, Ausschuss‑, Fraktions- und Plenarsitzungen sowie Gesprächstermine zu starten.
Nach dem verheerenden Terrorangriff auf Israel, den der Bundestag in der vorangegangenen Sitzungswoche scharf verurteilt hatte, musste nun auch ein klares Zeichen gegen die offene Zurschaustellung von Hass, Hetze und Antisemitismus auf deutschen Straßen gezeigt werden.
In einer „Aktuelle Stunde“ der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Verherrlichung von Terror in Deutschland unterbinden – Antisemitismus entschieden bekämpfen“, der sich auch die Koalitionsfraktionen angeschlossen hatten, wurde noch einmal unumstößlich festgehalten, dass unser demokratischer Staat nicht dulden darf, dass auf deutschen Straßen die Ermordung von Jüdinnen und Juden gefeiert wird. Unser Rechtsstaat muss mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln sicherstellen, dass jede Form antisemitischer Gewaltverherrlichung unterbunden wird. Meinungsfreiheit endet dort, wo zur Vernichtung Israels aufgerufen, Juden der Tod gewünscht oder der Holocaust geleugnet wird.
Mit der Gründung des CDU-Netzwerks Kommunalpolitikerinnen wurde die Themenwoche “CDU-Starke Frauen in die Politik” eingeläutet. Die CDU muss moderner und weiblicher werden. Dafür gilt es, die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Generell war meine Woche dieses Mal sehr durch frauenpolitische Themen geprägt, wobei natürlich mein “Leib-und-Magen” Thema Bau nicht außer Acht gelassen wurde.
Nach zwei Sitzungswochen (und mancher Nachtsitzung im Plenum) in Berlin freue ich mich jetzt aber auf die Heimat. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und viel Spaß bei dem Lesen der Berlin Info.