26. Mai 2023

Berlin Info Nr. 34 vom 26.05.2023

Lie­be Politikinteressierte,

in der letz­ten Aus­ga­be mei­ner Ber­lin Info im Mai geht es im Beson­de­ren um die (Nicht-) Arbeits­fä­hig­keit der Ampel­re­gie­rung, lei­der immer noch um den unsäg­li­chen Gebäu­de­en­er­gie­ge­setz­ent­wurf, aber auch um schö­ne und inter­es­san­te Momen­te die­ser Sitzungswoche.

Ein ewi­ges Hin und Her mit der Ampel: Nach gro­ßen Ankün­di­gun­gen, das Hei­zungs­ge­setz die­se Woche ins Par­la­ment ein­zu­brin­gen, wur­de das Vor­ha­ben kurz­fris­tig am Diens­tag von einem Koali­tio­när zurück­ge­zo­gen und auf unbe­stimm­te Zeit verschoben.

Die Uni­on woll­te aber Klar­heit und setz­te das The­ma mit einer Aktu­el­len Stun­de auf die Tages­ord­nung. Das Miss­ma­nage­ment der Ampel kam hier deut­lich zum Vor­schein. Auch war das The­ma wohl für die Bun­des­bau­mi­nis­te­rin nicht son­der­lich wich­tig, da nur Minis­ter Habeck auf der Regie­rungs­bank saß.

Mit einem schö­nen Gruß aus Ber­lin möch­te ich Ihnen ein schö­nes Pfingst-Wochen­en­­de und viel Spaß mit der Ber­lin Info wünschen.