Berlin Info Nr. 25 vom 20.01.2023
Liebe Politikinteressierte,
ich hoffe, Sie hatten schöne Feiertage und konnten gut ins neue Jahr starten.
Die erste Sitzungswoche des Bundestages nach der Weihnachtspause hatte mit der Festmatinee im Jüdischen Museum in Berlin zu Ehren von Dr. Wolfgang Schäuble einen stimmungsvollen Anfang. 50 Jahre Mitglied im Deutschen Bundestag — das hat vor ihm noch keiner geschafft! Die Festrede hielt der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki. Musikalisch umrahmt wurde die Matinee durch Solisten der Berliner Philharmoniker.
So feierlich eingestimmt, ging es dann in die Gremiensitzungen der Fraktion. Hier standen neben den Themen der aktuellen Plenarwoche auch der jetzt vorliegende Entwurf der Ampelkoalition zur Wahlrechtsreform auf der Agenda.
Sehr gefreut habe ich mich über das Gespräch mit der Vorsitzenden des Zentralrates der Êzîden in Deutschland im Anschluss an die Plenardebatte zum interfraktionellen Antrag zur Anerkennung des Völkermords an den Êzîden.
Zu guter Letzt konnte in dieser Woche auch der neue Verteidigungsminister am Donnerstag im Plenum des Bundestages vereidigt werden. Ich wünsche ihm viel Erfolg in seinem neuen Amt und viel Fortune für die herausfordernden Aufgaben.
Ansonsten wünsche ich Ihnen nun viel Spaß bei der Lektüre meiner BerlinInfo und hoffe, dass Sie ein erholsames und schönes Wochenende haben werden.
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