Berlin Info Nr. 14 vom 03.06.2022
Liebe Politikinteressierte,
zwei ereignisreiche Wochen liegen hinter mir: Den Anfang machte die Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), hieran schloss sich der Katholikentag in Stuttgart an, um dann mit der jetzigen Haushaltswoche des Bundestages in Berlin zu enden. Impressionen zum Katholikentag finden Sie weiter unten in meiner Berlin Info. Trotz des Trubels war es schön, sich über die verschiedenen Themen, die die katholische Kirche momentan beschäftigen, auszutauschen und danach wieder in das politische Geschehen in Berlin einzutauchen. Das war diese Woche durch die Haushaltsberatungen des Bundestages geprägt. Wobei natürlich die Einigung und der Beschluss über das Sondervermögen für die Bundeswehr im Vordergrund stand. Doch mehr dazu in meiner Kolumne. Ein weiteres wichtiges Thema, das wir trotz der gegenwärtigen außen- wie innenpolitischen Lage nicht aus dem Auge verlieren dürfen, ist die Wahlrechtsreform. Die Parlamentarische Geschäftsführerin unserer Fraktion und Vorsitzende der Wahlrechtskommission im Bundestag, Nina Warken, informierte deshalb bei der Sitzung der Gruppen der Frauen über den aktuellen Stand der Beratungen. Spätestens am 31. August 2022 soll ein erster Zwischenbericht der Kommission vorliegen.
Der Besuch des ukrainischen Parlamentspräsidenten, Ruslan Stefantschuk, am Freitag im Deutschen Bundestag war ein besonderer Moment. Unter langanhaltendem Beifall wurde der Präsident von den Abgeordneten begrüßt.
Eine besondere Freude war es, diese Woche Julius Knieps aus Altenahr als Praktikant in meinem Berliner Abgeordnetenbüro begrüßen zu können. Der siebzehnjährige Gymnasiast wird sich zwei Wochen lang die Arbeit einer Abgeordneten und des Büros anschauen. Vielen Dank für die tolle Unterstützung. Seine ersten Eindrücke schildert er im weiteren Verlauf dieser Berlin Info.
Ansonsten gab es in dieser Woche wieder interessante Gespräche zum Beispiel mit Vertretern der deutschen Mineralbrunnenbranche oder des Verbandes Deutscher Garten-Center — hierzu mehr in einem eigenen Abschnitt.
Mit der Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 2022 und zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“/Grundgesetzänderung endete die Sitzungswoche in Berlin. Ich freue mich nun auf die kommenden Wochen im Wahlkreis und wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre dieser Ausgabe. Haben Sie ein erholsames und schönes Wochenende!
Viel Spaß bei der Lektüre dieser Ausgabe. Ihnen und Ihren Lieben wünsche ich nun ein schönes Wochenende.
Ihre