Berlin Info Nr. 07 vom 18.02.2022
Liebe Politikinteressierte,
diese Woche startete eigentlich bereits am letzten Sonntag, mit der Bundesversammlung in Berlin. Einen kleinen Bericht dazu habe ich Ihnen weiter unten in diesem Newsletter zusammengestellt. Danach begann die Sitzungswoche allerdings wie üblich, mit einer Ausnahme: In der Fraktionssitzung am Dienstag wurde ein neuer Fraktionsvorsitzender gewählt. Ralph Brinkhaus hatte nach der Wahl von Friedrich Merz zum CDU-Vorsitzenden auf dem digitalen Parteitag im Januar angekündigt, sein Amt als Fraktionsvorsitzender zur Verfügung zu stellen. Mit der Neuaufstellung von Partei- und Fraktionsvorsitz können wir nun deutliche und klare Zeichen in der Opposition setzen.
Interessanten Besuch bekam ich Mittwochnachmittag von Franca Bauernfeind, der Bundesvorsitzenden des RCDS. Nach langer Zeit mit virtuellen Besuchen war es wirklich schön, mal wieder ein Gespräch von Angesicht zu Angesicht zu haben — natürlich unter gegebenen Abstandsvorschriften.
Meine Kolumne in dieser Woche widme ich dem Regierungsstil der aktuellen Koalition. Die ersten drei Monate seit der Konstituierung des neuen Bundestages sind verstrichen, nach den ersten 100 Tagen finde ich die Bilanz mehr als überschaulich und auch etwas bedenklich. Aber lesen Sie selbst. Weitere spannende Infos und Ausschreibungen finden Sie ebenfalls in dieser Ausgabe.
Ihnen und Ihren Lieben wünsche ich nun ein schönes Wochenende. Kommen Sie gut durch die windige Zeit.
Viel Spaß bei der Lektüre, bleiben Sie gesund!
Ihre