BerlinInfo Nr. 50 vom 24.04.2020
Liebe Leserinnen und Leser,
„die Stunde der Exekutive“ nennen manche die Zeit, in der wir leben. Die vergangene Sitzungswoche des Deutschen Bundestages aber hat das Gegenteil bewiesen. Die Parlamente – der Deutsche Bundestag und die Landtage, die Kreistage, die Stadt- und Gemeinderäte – sind auch in dieser unvorhersehbaren Krise die Orte der Entscheidungen. Das hat unser Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus in der Aussprache zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin am Donnerstag deutlich gemacht. Was das konkret bedeutet, und welche gesetzlichen Maßnahmen wir diese Woche beschlossen haben, habe ich Ihnen in dieser Berlin Info zusammengefasst.
Dass die Bundesregierung gemeinsam mit den Landesregierungen immer wieder überprüft, wie wirksam die getroffenen Entscheidungen sind, haben die vorsichtigen Lockerungen gezeigt, die wir seit dieser Woche spüren. Wie wir aber im Großen und Ganzen aus dem Krisenmodus herauskommen und welche konkreten Eckpunkte dabei beachtet werden müssen, lesen Sie ebenfalls auf den folgenden Seiten. Zur auch in Rheinland-Pfalz ab Montag geltenden Maskenpflicht habe ich Ihnen zudem Informationen zusammengefasst, die Ihnen vielleicht in dieser ungewohnten Situation helfen können.
Zum Schluss möchte ich mich noch für die große Hilfsbereitschaft und Solidarität in meinem Wahlkreis bedanken. Ein großes Dankeschön für die vielen Initiativen der Nachbarschaftshilfe, den Spenden von selbstgenähten Masken, Einkaufshilfen, etc.! Wir dürfen auch in der Krise nicht vergessen, wie stark der Zusammenhalt in unserer Zivilgesellschaft ist. Ich danke allen, die sich gerade für die Risikogruppen engagieren, sich gegenseitig stützen und Halt geben, und genau-so denen, die „einfach nur ihren Job machen“: Kranken- und Altenpflegern, Ärztinnen, Reinigungskräften, Kassiererinnen, LKW-Fahrern und den vielen anderen Helden des Alltags.
Bleiben Sie behütet und gesund, ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ein schönes Wochenende!
Ihre Mechthild Heil