BerlinInfo Nr. 66 vom 18.12.2020
Liebe Leserinnen und Leser,
Eine turbulente Woche liegt hinter mir. Normalerweise ist die letzte Sitzungswoche im Jahr auch immer die Zeit, in der Weihnachtsfeiern/Empfänge abgehalten werden, in der man auf das hinter einem liegende Jahr zurück blickt und in der man neue Vorsätze für das kommende schließt. Dieses Jahr ist alles anders, ich saß die meiste Zeit dieser Woche hinter meinem Computerbildschirm in kontaktlosen Sitzungen. Einen kleinen Rück– und Ausblick zum alles bestimmenden Thema dieses Jahres, Corona, wage ich dennoch in meiner Kolumne auf Seite zwei. Der Montag begann jedenfalls schon einmal mit der Bundesvorstandssitzung und einer Einigung auf einen Parteitag 2021. Es wird nach einigem Hin und Her nun einen digitalen Parteitag geben, bei dem ein neuer Parteivorsitzender und Parteivorstand gewählt werden kann. Wie das alles aussehen soll, können Sie hier nachlesen.
In dieser Sitzungswoche hat sich unsere Bundeskanzlerin zum vierten Mal für dieses Jahr im Plenum bei einer Fragestunde den Fragen aller Abgeordneten gestellt. Diese zum Teil launisch ablaufende Stunde hat sie hervorragend gemeistert und einmal mehr bewiesen, dass sie zu allen angesprochenen Themen im Bilde und absolut sprechfähig ist. Besonders auf die kritische Frage eines AfD-Abgeordneten zum Thema Impfstoff, hat sie sehr dezidiert gekontert und darauf hingewiesen, dass mit dem mRNA-Impfstoff kein „gen-manipulierter“ Impfstoff auf den Markt kommt, sondern ein Impfstoff, welcher genetische Komponenten enthält, darüber hinaus aber auch noch weitere Vakzinen zugelassen werden, sodass es in der Zukunft sogar Auswahlmöglichkeiten für Impfungen gibt.
Ja, die Nachricht am Dienstag, dass die voraussichtliche EU-Zulassung des Impfstoffes am 21.12. erfolgen wird, hat Einige erleichtert aufatmen lassen. Aber mit der bloßen Zulassung ist die Pandemie noch nicht bekämpft. Am Mittwoch haben wir nach der Fragestunde im Plenum noch eine „aktuelle Stunde“ zur Nationalen Impfstrategie abgehalten. Deutschland ist das einzige Land, in dem eine so ausführliche ethische Richtlinie als Exit-Strategie aus der Pandemie erarbeitet wurde, und ich finde, da kann man auch ein wenig stolz drauf sein. Nur so können wir mit gutem Gewissen sagen: wir haben nicht kopflos eine Entscheidung getroffen, sondern ebnen den Weg aus der Krise strategisch und bedacht.
Auch wenn der Regierungsapparat trotz Lockdown 2.0 weiter arbeitet, so haben wir hier in Berlin die Auswirkungen ebenfalls zu spüren bekommen– ausnahmslos alle Sitzungen wurden kontaktlos abgehalten und meine Mitarbeiter befinden sich seit geraumer Zeit wieder im Homeoffice. Diesen Freitag ist zudem der Präsenztag abgesagt worden, die wichtigen Plenardebatten wurden alle bis Donnerstag abgehalten, und die „vertagbaren“ auf das nächste Jahr verschoben.
Für mich heißt es nun wieder ab in die Heimat und Vorbereitungen für einen etwas anderen vierten Advent und ein etwas anderes Weihnachten treffen.
Bleiben Sie gesund, nutzen Sie — wie Max Planck sagt — die Naturwissenschaften zum Erkennen und den Glauben zum Handeln.
Ein gesegnetes Weihnachten für Sie und kommen Sie gut in ein neues, spannendes Jahr.
Ihre Mechthild Heil