Die Verbraucherschutzbeauftrate der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Mechthild Heil informiert — Button gegen Abofallen
Claudia P. wollte nach dem unvergesslichen Bali-Urlaub dieses Jahr keine übliche Weihnachtsgans für ihre Familie zubereiten. Im Internet fand sie ein verlockend klingendes balinesisches Rezept für eine Vanillegans. Um es ausdrucken zu können, musste sie sich bei dem Anbieter anmelden und ihre persönlichen Daten eingeben. Das war vor drei Wochen. Seitdem bekommt sie täglich Rezeptvorschläge. Und soll jetzt dafür zahlen.„Solche und ähnliche Abofallen werden wir durch die Button-Lösung verhindern. Selbst versierte und gewiefte Internetnutzer tappen bisher immer wieder in Kostenfallen, weil die Seiten von bestimmten Anbietern unübersichtlich und irreführend gestaltet sind. Und zahlen, obwohl oft kein gültiger Vertrag zustande gekommen ist, weil sie von Inkassounternehmen und Rechtsanwälten unter Druck gesetzt werden.“ Mechthild Heil, Abgeordnete aus Ahrweiler und Mayen-Koblenz und Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verweist in diesem Zusammenhang auf einen Gesetzesentwurf aus dem Bundesjustizministerium, der Rechtssicherheit schafft. Das neue Gesetz verpflichtet Anbieter, in einem übersichtlich gestalteten Feld, dem Button, die für ein Geschäft wichtigsten Daten zusammenzufassen und vom Kunden bestätigen zu lassen. „So sieht der Verbraucher auf einen Blick, welche Kosten auf ihn zukommen oder wie sich diese zusammensetzen, wenn sie zum Zeitpunkt des Kaufs noch nicht feststehen. Auch Vertragslaufzeiten und automatische Verlängerungen werden so übersichtlich dargestellt. Durch das Anklicken des Buttons macht sich der Verbraucher sein Handeln bewusst. Ungewollte Vertragsabschlüsse gehören im Internet damit der Vergangenheit an.“ ist sich Mechthild Heil sicher.Seriöse Anbieter fassen die Vertragsdaten seit je her vor Abschluss eines Geschäftes zusammen. Das Gesetz betrifft damit vor allem diejenigen Anbieter, die es darauf angelegt haben, durch Verschleierung und Vertuschung an das Geld ihrer Kunden zu kommen. „Die Button-Lösung stärkt das Vertrauen der Verbraucher in die zeitgemäße Form des Internethandels. Wer schon einmal in eine Abofalle getappt war, hat möglicherweise nie wieder etwas im Internet bestellt. Jetzt kann er das wieder vertrauensvoll tun. Davon profitieren seriöse Unternehmen und die Verbraucher.“ so Heil abschließend.Claudia P. hat sich die Vorfreude auf die Vanillegans übrigens nicht verderben lassen. Ihre Schwester ist Juristin und weiß, dass unter den eingangs genannten Bedingungen gar kein gültiger Vertrag zustande gekommen ist und Claudia P. nicht zahlen muss. Den wahrscheinlich folgenden Inkassoschreiben sieht die Familie gelassen entgegen.