Berlin Info Nr. 43 vom 10.11.2023
Liebe Politikinteressierte,
in dieser Ausgabe möchte ich Sie zu Beginn auf meinem Weg durch die Sitzungswoche mitnehmen, denn bei so manchem Gespräch mit Besuchern aus dem Wahlkreis, ist vielen nicht bekannt, wie so eine Sitzungswoche eigentlich aussehen kann: Die Woche begann am Montagmorgen mit der Klausurtagung der CDU Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, in der wir wichtige aktuelle bau- und wohnungspolitische Themen beraten haben. Weiter ging es dann mit einer Öffentlichen Anhörung des Bauausschuss zum Gesetzentwurf für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze. Mit dem Fraktionsvorstand und dem Parlamentarischen Abend der IHK Rheinland-Pfalz ging dann der Montag zu Ende.
Der Dienstagmorgen fand ohne die übliche Arbeitsgruppensitzung Bau statt, da diese innerhalb der Klausurtagung eingeplant war. Nach einem Treffen mit CDU- Landtags(vize)präsidentinnen ging es direkt auf die Fraktionsebene zur Initiative des Bundeswehrverbandes “Gelbe Bänder”. Wie an jedem Dienstagnachmittag wurden dann in der Fraktionssitzung die Anträge und Initiativen der Union für die Sitzungswoche beraten und beschlossen. Danach ging es zu einem Gespräch mit der Frauenunion Berlin Mitte.
Mittwochs ist traditionsgemäß Ausschusstag, d. h. am Mittwochmorgen steht die Sitzung des Ausschusses Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen für mich auf dem Programm. Hierin werden zusammen mit allen Baufachleuten der im Bundestag vertretenden Fraktionen die Gesetzesentwürfe der aktuellen Woche diskutiert oder Berichte von der Bundesregierung zu bestimmten Themen auf Wunsch einer Fraktion abgegeben. Nach der Ausschusssitzung ging es dann zur Bundesvereinigung der Prüfingenieure für Bautechnik e. V., um mir das praktische Verfahren der Elektronischen Bautechnischen Prüfakte ELBA anzuschauen.
Der Donnerstag und Freitag stand dann ganz im Zeichen des Plenums. Dieser Donnerstag begann aus aktuellem Anlass mit einer Vereinbarten Debatte mit dem Titel “Historische Verantwortung wahrnehmen – Jüdisches Leben in Deutschland schützen”. In meiner Kolumne werde ich mich näher dazu äußern.
Ebenfalls am Donnerstag findet immer mittags die Sitzung der Gruppe der Frauen der Unionsfraktion statt. Dieses Mal hatten wir die Chefin von Microsoft Deutschland, Dr. Marianne Janik, zu Gast. Zur Vorbereitung auf die fünfte Jahreszeit tagte im Anschluss der Parlamentskreis Karneval, Fastnacht, Fasching (KFF), bei dem es u.a. auch um die Herausforderungen für die aktuelle Session in RLP ging.
Mit einem Gespräch zu Russlands Kriegsverbrechen in der Ukraine sowie mehreren namentlichen Abstimmungen endete dann der Plenartag am Freitag. Danach konnte die Heimreise in den Wahlkreis angetreten werden, um mich dann am Montagmorgen wieder auf den Weg nach Berlin zur nächsten Sitzungswoche zu machen. So schließt sich dann der Kreis.
Mit diesem kurzen Ausschnitt aus dem Leben einer Abgeordneten möchte ich Sie gerne ins Wochenende verabschieden. Ich hoffe, Sie haben eine schöne Zeit und würde mich freuen, wenn ich Sie am nächsten Freitag hier an gleicher Stelle wieder über die Themen aus Berlin informieren darf.