Berlin Info Nr. 31 vom 21.04.2023
Liebe Politikinteressierte,
nach einer schönen Osterzeit im Wahlkreis hieß es Anfang der Woche wieder: “Auf nach Berlin!” Viel stand auf dem Programm: Gremiensitzungen der CDU, der Fraktion, des Bundestages, zahlreiche Gespräche, eine wichtige Anhörung im Bauausschuss, aufschlussreiche Debatten und Abstimmungen im Plenum (u.a. zur Kernenergie und zur Einsetzung des Warburg-Untersuchungsausschusses).
Ein Thema, das die Gemüter vieler verständlicherweise erregt, sind die Überlegungen der Regierung zu Öl- und Gasheizungen. In meiner Kolumne gehe ich hierauf genauer ein und beschreibe das Chaos, welches die Ampel mit ihren in Teilen unausgegorenen Vorschlägen stiftet.
Ein bewegender und nachdenklich stimmender Moment war die Schweigeminute im Plenarsaal anlässlich des 80. Jahrestages des Warschauer Ghetto-Aufstandes, bei der wir Abgeordneten des Deutschen Bundestages der Opfer gedachten.
Notdürftig bewaffnete Jüdinnen und Juden hatten sich am 19. April 1943 in Warschau gegen die in das Ghetto einmarschierenden SS-Einheiten erhoben und konnten über vier Wochen lang Widerstand leisten. Wie es der österreichische Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Jahr 2020 richtig formulierte: “Es braucht das Gedenken, um auch gut in ein Morgen der parlamentarischen Demokratie zu kommen.”
Ich hoffe, dass Sie vom Verkehrschaos am Freitag weitestgehend verschont geblieben sind, so dass Sie jetzt ins Wochenende starten können.