Berlin Info Nr. 16 vom 08.07.2022
Liebe Politikinteressierte,
die letzte Sitzungswoche vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause liegt hinter mir. Eine intensive Woche mit vielen Terminen, nicht zuletzt weil viele Anträge und Gesetzesentwürfe noch fristgerecht beraten und verabschiedet werden mussten.
Diese Woche war aber auch besonders, da sie ganz im Zeichen des Jahrestages der verheerenden Flut in unserer Heimat Rheinland-Pfalz stand. Die Ereignisse müssen aufgearbeitet werden und deshalb hatten wir viele parlamentarische Veranstaltungen zu dem Thema. Im Vordergrund stand unter anderem, was wir im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz sowie bei Frühwarnsystemen besser machen müssen, wie es den Menschen im Ahrtal jetzt geht und wie wir unsere Zukunft dort gestalten können. Mehr dazu lesen Sie in dieser Ausgabe in meiner Kolumne. Außerdem waren wieder viele Besucher in Berlin. Das Gespräch mit der Teileinheit des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr (ZOpKomBw), welches die Medienerstellung für Print, Soziale Medien, Video und Audio stationär in Mayen sicherstellt, war sehr informativ und kurzweilig. Vielen Dank für den Besuch!
Die Woche hatte natürlich auch noch andere Themen zu bieten: So haben wir zum Beispiel das “DRK-Dialogforum” in den Räumlichkeiten des Bundestages gegründet und in der Fragestunde der Bundesregierung auf den Zahn gefühlt, wie es mit ihrem im Koalitionsvertrag gesteckten Ziel, 400.000 Wohnungen jährlich neu zu bauen, voran geht. Zu guter Letzt habe ich mich noch mit der neuen Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Kerstin Claus, zu einem Austausch getroffen.
Einen Einblick in dieser Woche habe ich Ihnen wie immer in dieser Berlin Info zusammengestellt.
Jetzt verabschiede ich mich zunächst in die parlamentarische Sommerpause — die Berlin Info wird Sie also gegebenenfalls zu Sondersitzungen erreichen, oder dann wieder zum regulären Start der Sitzungswochen Anfang September.
Vielleicht sehen wir uns ja bei einem meiner zahlreichen Termine vor Ort?
Viel Spaß bei der Lektüre, Ihnen und Ihren Lieben eine schöne Sommerzeit!
Ihre