Berlin Info Nr. 15 vom 24.06.2022
Liebe Politikinteressierte,
Diese Woche war in Berlin die vorletzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause. Das bedeutet, die Taktzahl erhöht sich: Viele Besuchergruppen kommen für ein Gespräch nach Berlin, die “Sommerfeste” der Fraktionen, Institutionen und Landesvertretungen finden statt und im Plenum werden noch die wichtigen Gesetzesentwürfe eingebracht, die zügig beschlossen werden müssen.
Besonders gefreut habe ich mich über den Besuch der Landtagsfraktion in Berlin anlässlich eines politischen Austauschs und des Heimatfestes Rheinland-Pfalz in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz am Mittwoch, aber dazu weiter unten mehr. Soviel sei verraten: Linda Trabach, die Weinkönigin aus dem Ahrtal, war auch zugegen! 🙂
Meine Kolumne widme ich diese Woche zwei wichtigen aber auch schwierigen Themen: die gesetzlichen Regelungen zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche (§219a StGB) und die geschäftsmäßige Hilfe zur Selbsttötung (§217StGB).
Die nächste Woche bin ich dann wieder in der Heimat unterwegs. Jetzt wünsche ich Ihnen erstmal viel Spaß bei der Lektüre dieser Ausgabe. Genießen Sie die Sonne, Ihnen und Ihren Lieben ein schönes Wochenende!
Ihre