Berlin Info Nr. 03 vom 10.12.2021
Liebe Politikinteressierte,
diese Woche bedeutete eine Zäsur: Nach den lange andauernden Koalitionsverhandlungen der Ampel wurde diesen Dienstag der Koalitionsvertrag unterzeichnet- und am Mittwoch der Kanzler mit der notwendigen Mehrheit (aber nicht allen Stimmen der Koalitionsfraktionen) gewählt. In dieser Berlin Info bekommen Sie nun also einen Rückblick auf 16 Jahre Angela Merkel, aber auch ein paar aktuelle Themen: Zur Impfpflicht bin ich in den letzten Wochen sehr viel von besorgten Bürgerinnen und Bürgern angeschrieben worden, deshalb möchte ich Ihnen hier auch eine kurze Einschätzung zu diesem Thema geben. Die Konrad Adenauer Stiftung sucht außerdem Alltagserfahrungen zum Begriff “Rechtsstaatlichkeit”. Vielleicht haben Sie ja Interesse daran mitzuwirken? Somit hatte Angela Merkel dann auch ihren letzten Arbeitstag und hat um 15 Uhr im Kanzler(innen)amt die Amtsübergabe an Olaf Scholz vollzogen. Nun ändert sich Alles ein wenig und die Oppositionsarbeit beginnt für uns. In meiner Kolumne schaue ich heute deshalb auf eine “Ära Merkel” zurück. Auf die Arbeit in der Opposition freue ich mich aber dennoch. Ich glaube, dass wir hier gute Impulse setzen können. So viel steht fest: Die CDU/CSU Bundestagsfraktion ist eine starke Truppe und wir werden diese Regierung konstruktiv, aber auch kritisch begleiten! Gegen Ende dieser Woche wurden wir über die coronabedingt abgesagten Weihnachtsfeiern und das abgesagte, traditionelle Weihnachtsliedersingen hinweggetröstet: Es hat ein wenig geschneit!
Jetzt wünsche ich Ihnen erst einmal viel Spaß bei der Lektüre und ein schönes Wochenende für Sie und Ihre Lieben sowie einen gesegneten dritten Advent.
Bleiben Sie gesund!
Ihre