BerlinInfo Nr. 75 vom 21.05.2021
Liebe Politikinteressierte,
nach ein paar schönen Tagen im Wahlkreis stand wieder eine Sitzungswoche in Berlin auf dem Plan. Diese begann auch direkt mit guten Nachrichten: insgesamt 327.400€ aus dem Bundeshaushalt werden in unserer schönen Heimat in erhaltenswerte, denkmalgeschützte Projekte investiert. Aber dazu später mehr.
Auch diese Woche haben wir wieder bis in die frühen Morgenstunden Plenarsitzungen und entsprechend auch Dienst gehabt. Am Donnerstag war der Zeitplan durchgehend bis 06:10 Freitagsmorgens angesetzt — um gegen 09:00 direkt mit dem ersten Tagespunkt des neuen Tages zu starten. Aber: es gibt viel zu tun! In dieser drittletzten Sitzungswoche vor Legislatur-Ende haben wir über zwei Dutzend Gesetze im Deutschen Bundestag abschließend beraten. Es stehen noch wichtige Debatten an, die wir zu einem guten Abschluss bringen wollen. Der Countdown zur Bundestagswahl läuft, packen wir es an!
Erfreulich finde ich übrigens, dass der Inzidenzwert deutschlandweit unter 100 gesunken ist. Sobald dieser Wert über fünf Tage hinweg unterschritten wurde, wirkt die “Bundesnotbremse” nicht mehr und die Bundesländer können über weitere Öffnungsschritte entscheiden. Ich hoffe, sie gehen verantwortungsvoll mit ihren Möglichkeiten um. Mit der Notbremse und den gesteigerten Impfquoten haben wir die gewünschte Wirkung erreicht. Dass wir diese positive Entwicklung haben, daran haben ganz viele Menschen aus dem Gesundheitsbereich und ehrenamtliche Helfer gearbeitet und ganz viele Bürgerinnen und Bürger in diesem Land zu beigetragen. Dafür möchte ich Ihnen herzlichen Danken! Einen Ausblick auf die aktuelle Situation und die voranschreitenden Impfungen wage ich heute in meiner Kolumne.
Ebenfalls möchte ich es nicht versäumen, noch einmal auf die spannenden geplanten Veranstaltungen in der nächsten Woche aufmerksam zu machen (Infos dazu weiter unten). Nun aber erstmal viel Spaß bei der Lektüre der Berlin Info und ein schönes Wochenende für Sie und Ihre Lieben.
Bleiben Sie gesund,
Ihre