BerlinInfo Nr. 68 vom 12.02.2021
Liebe Politikinteressierte,
eine relativ kurzfristig einberufene Sitzungswoche neigt sich dem Ende entgegen: Es gab einfach zu viele Themen aufgrund der Corona-Krise, welche noch im Februar debattiert und beschlossen werden mussten. Auch wenn die Präsenzpflicht aktuell erst ab Mittwochs in Berlin besteht, so haben wir dennoch die gesamte Woche ab Montags die üblichen Sitzungen in Form von Videokonferenzen und digitalen Sitzungen. Mein besonderes Highlight dieser Woche war ganz klar am Mittwoch, Berlin nach langer Zeit mal wieder in Schnee und Eis gehüllt zu sehen. Als kurze “Erfrischung” zwischen den stundenlangen Sitzungen am PC tat es einfach gut sich die Füße im gefrorenen Regierungsviertel zu vertreten. Meine Eindrücke teile ich gerne mit Ihnen.
Diesen Mittwoch gab es dann eine Einigung der Bund und Länder Konferenz zu den weiteren Corona-Maßnahmen. Was ich besonders gut fand: es ist eine klare Strategie verfasst worden, ab welchen Inzidenzwerten wir wieder mit Öffnungen im gesellschaftlichen Leben rechnen können. Wir sind nicht mehr weit von diesen Zahlen entfernt, weswegen ich in meiner Kolumne auch noch einmal einen konkreten Blick auf den vorsichtigen Weg aus der Pandemie wage. Angela Merkel hat sich in ihrer Regierungserklärung deutlich positioniert: am Ende können wir es gemeinsam schaffen unser Land wieder in bessere Zeiten zu führen, wir haben die besten Voraussetzungen hierfür geschaffen.
Die Woche stand mit interessanten Plenardebatten besonders im Zeichen des Fortschritts: Die Datenstrategie der Bundesregierung. Es hat sich nämlich besonders in der Pandemie gezeigt, dass sich datengetriebene, digitale Geschäftsmodelle als sehr viel resilienter erweisen als andere. Auf die Strategie gehe ich weiter unten in dieser Berlin Info sein. Darüber hinaus hat das Bundeskabinett ein Gesetz auf den Weg gebracht, das in festgelegten Betriebsbereichen Fahrzeuge ohne Fahrer erlauben soll. Auch hierzu finden Sie den Artikel weiter unten.
Für mich geht es nun wieder heim, und anstatt Karneval zu feiern gibt es dieses Jahr nur die “abgespeckte” pandemiekonforme Version: Wir bringen Berliner in die Seniorenheime der Gegend — natürlich unter Einhaltung der Hygieneregeln. Ich erfreue mich stattdessen an den schönen Bildern, die mir die letzten Jahre in lebhafter Erinnerung halten und freue mich auf ein wunderbares Karnevalsfest im nächsten Jahr.
Viel Spaß beim Lesen dieser Ausgabe!
Ihnen und Ihren Lieben wünsche ich ein schönes Wochenende, bleiben Sie gesund.