BerlinInfo Nr. 16 vom 14.09.2018
Liebe Leserinnen und Leser,
die Sommerpause ist beendet und wir sind wieder motiviert mit einer Haushaltswoche in das parlamentarische Geschehen eingetaucht. Die Diskussionen im Plenum zum Haushaltsetat waren vielfältig. Zum Einzelplan 07, Recht und Verbraucherschutz, habe ich im Plenum gesprochen: mit unserem Etat stärken wir die Verbraucherinnen und Verbraucher und können wertvolle Initiativen wie den „aufsuchenden Verbraucherschutz“ unterstützen. Dieses Projekt liegt mir besonders am Herzen, weil es den Menschen konkret hilft. Durch Beratungsangebote in akuten Situationen vor Ort werden so Verbraucherkompetenzen — und somit auch das Selbstbewusstsein gestärkt.
In Haushaltsdebatten wird oft über Grundsätzliches gestritten. In dieser Woche allerdings bestimmten diese Woche die Ereignisse in Chemnitz und die damit verbundene Diskussion um Migration und Fremdenfeindlichkeit die Tagesordnung. Ich finde es traurig, dass so wichtige Themen von einem Teil der Parlamentarier instrumentalisiert und entzerrt dargestellt werden, lediglich zur eigenen Profilierung. Im Anhang dieser Berlin Info finden Sie eine Massennachricht, welche die AfD in der letzten Zeit über WhatsApp verbreitet hat. Gerne habe ich mich einmal mit den Fakten auseinandergesetzt, und die Behauptungen auf Wahrheitsgehalt geprüft. Was dabei herausgekommen ist? Lesen Sie selbst im Faktencheck auf Seite 4! Jetzt geht es für mich erst einmal wieder in die Heimat. Ihnen und Ihren Lieben ein schönes Wochenende!
Ihre
Mechthild Heil
[button text=“Download Berlininfo Nr. 16 vom 14.09.2018 (PDF-Datei)” link=“https://www.mechthild-heil.de/wp-content/uploads/2018/09/Berlininfo_2018_Sep_14.pdf” target=“_blank”]