CDU-Politiker Mechthild Heil MdB und Horst Gies MdL kritisieren die Grünen Behauptungen, das Freihandelsabkommen mit den USA gefährde unsere Weinregion: „Unser Wein ist sicher“
Wie am Donnerstag in der Rhein-Zeitung zu lesen war, behauptet Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne): “TTIP würde den Weinbau in RLP schwächen, seine Qualität, sein Niveau, seine Identität”. Dazu sagen die Verbrauchschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Mechthild Heil sowie der weinbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Horst Gies MdL: „Bewusst so falsch zu informieren, ist sehr ärgerlich. Richtig ist, unabhängig vom Ergebnis der Verhandlungen bleibt in jedem Fall in der EU das einschlägige Recht bestehen. Der Weinbau in Rheinland-Pfalz ist nicht Gegenstand der Verhandlungen und natürlich entscheidet auch weiterhin allein das Können des Winzers, die Lage und das Wetter über die Qualität unserer heimischen Weine“.
Deutschland kennen viele Produkte, die über die Herkunftskennzeichnung in der EU geschützt sind, so Heil und Gies. Die „Ahr“ oder die „Mosel” ist eine geschützte geographische Angabe, eine von 26 Landweingebieten in Deutschland. Es kann also keinesfalls Moselwein aus Kalifornien in Deutschland verkauft werden.
„Bei TTIP geht es nicht darum unser Schutzniveau abzubauen. Das gibt das Verhandlungsmandat auch gar nicht her. Ziel von TTIP ist, dort wo Dinge in Europa und in den USA gleich sind, diese auch als gleich zu akzeptieren und damit auf doppelte Tests und Kontrollen zu verzichten. Dies eröffnet vor allem unseren kleinen und mittelständigen Betrieben die Chance auf dem US-amerikanischen Markt Fuß zu fassen. Es wäre Aufgabe der grünen Wirtschaftsministerin Lemke unsere Betriebe dabei zu unterstützen anstatt mit Angst und Verunsicherung Politik zu machen,“ so die CDU-Abgeordnete abschließend.
