Verschärfung der Spielzeugrichtlinie — Kinderspielzeug wird sicherer
Auf Grund des deutschen Drucks hat die Europäische Kommission jetzt Nachbesserungen für bestimmte Schwermetalle ankündigte. „Eine gute Nachricht“, so die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil, Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestags fraktion. ”Wenn es um die Sicherheit unserer Kinder geht, darf es keine Kompromisse und keine Ausnahmen geben. Spielzeug, das in Deutschland verkauft wird, muss sicher sein. Und da uns eine rein deutsche Regelung im Zeitalter des Binnenmarktes leider nicht weiterbringt, ist es gut, dass sich gesetzliche Nachbesserungen auf EU-Ebene abzeichnen.“Im Dezember beschäftigte sich auf Initiative von Deutschland das Europa-Parlament mit einer Verschärfung der Spielzeugrichtlinie, bevor diese Mitte 2011 in Kraft tritt. Davor setzte sich schon der Bundestag bei der Bundesregierung dafür ein, dass Kinderspielzeug sicherer wird.Mechthild Heil: „2008 hatte Europa nach dem damaligen Wissensstand die schärfsten Anforderungen weltweit an Spielzeug gestellt und die Grenzwerte sehr streng gezogen. Mittlerweile haben wir neue Erkenntnisse darüber, dass einige Grenzwerte für Schwermetalle immer noch zu hoch sind. Das wollen wir korrigieren und schärfere Grenzwerte einführen. Und krebserregende Weichmacher — sogenannte PAK-Stoffe — in Spielzeug gehören ausdrücklich verboten!“Die Verbraucherschutzpolitikerin betont, dass nicht nur die Grenzwerte strenger gezogen werden müssen, sondern dass Spielzeug auch geprüft werden muss, bevor es auf den Markt kommt. Eine verpflichtende Spielzeugprüfung von Seiten Dritter — also einen TÜV für Spielzeug ist dringend nötig. Das gibt den Verbrauchern die Sicherheit, die sie gerade auch bei Kinderspielzeug zu Recht fordern. Außenkontrollen und die Marktaufsicht müssen verbessert werden, um die Einfuhr gefährlichen Spielzeuges nach Europa einzudämmen. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesverbraucherministerium werden sich auch zukünftig gemeinsam in Brüssel dafür einsetzen.
