Mechthild Heil MdB (CDU) sieht ihre Partei gestärkt aus dem Karlsruher Bundesparteitag hervorgegangen — Glückwünsche an Julia Klöckner für ihren Einzug ins Präsidium
Mit positiven Eindrücken kehrt die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil vom CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe zurück. Die Neuwahlen zum Vorstand bestätigen eine energisch und kämpferisch auftretende Bundesvorsitzende Angela Merkel. Mechthild Heil dazu: ”Eine gute Regierungspolitik trägt nun erste Früchte, vor allem mit den Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt und beim Wirtschaftswachstum. Bei Amtsantritt von Frau Merkel und 5 Millionen Arbeitslosen titelte die Bildzeitung ´Das sind nun Ihre Arbeitslosen‘. Heute sind es 3 Millionen Arbeitslose trotz der tiefen Finanzkrise. Eine fantastische Bilanz für Frau Merkel und für unser Land“.Mit einem überwältigenden Ergebnis von 94,4 Prozent wurde Julia Klöckner erstmals ins Präsidium der CDU Deutschlands gewählt. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz erhielt damit die meisten Stimmen aller sieben Kandidaten für das CDU-Präsidium. Heil gratulierte zu diesem hervorragenden Ergebnis. Auch Christian Baldauf, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, und der Koblenzer Bundestagsabgeordnete und Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs, gehören wieder dem Bundesvorstand an.Für ihre mitreißende Rede zur Landtagswahl im kommenden Jahr hat die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner am Montag in Karlsruhe viel Beifall geerntet. ”In Rheinland-Pfalz soll kein Kind mehr in die Schule kommen, das nicht Deutsch spricht und versteht”, betonte die Unionspolitikerin. Sie fordere deshalb verbindliche Sprachtests für alle Vierjährigen. ”Die Freunde in Baden-Württemberg haben vorgemacht, wie man gemeinsam mit dem Kommunen und soliden Finanzen, Wirtschaftkraft sowie Innovationen vorankommt”, so Klöckner. Sie rief zu einer offenen Debatte über Integration ”ohne Schaum vor dem Mund” auf. ”Multikulti ist gescheitert. Wir brauchen eine Integrationspolitik des Förderns und Forderns”, erklärte Klöckner. ”Dabei gibt es keinen Rabatt auf das Grundgesetz; auch keinen religiösen Rabatt.” Der Blick sei nun auf Rheinland-Pfalz gerichtet. Sie werde mit aller Kraft dafür kämpfen, dass die CDU nach 20 Jahren Opposition wieder in die Regierung kommt.
