Mechthild Heil MdB (CDU) betont hohe Priorität der Bekämpfung von Bahnlärm — Zusätzliche Mittel für Lärmschutz an Bundesschienenwegen
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil betont die weiterhin hohe Priorität in der Bundespolitik von Maßnahmen gegen Bahnlärm. Sie wendet sich damit gegen den von der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erweckten Eindruck, die schwarz-gelbe Regierungskoalition würde diesbezügliche Anstrengungen nicht zielgerichtet und konsequent fortführen. Damit seien auch weiterhin Maßnahmen im Bereich der Lärmminderung für das vom Güterbahnverkehr stark belastete Mittelrheintal in ihrem Wahlkreis gesichert.Mechthild Heil dazu: „Im Rahmen des Konjunkturprogramms der Bundesregierung werden von 2009 bis 2011 zusätzlich rund 100 Millionen Euro in innovative Lärm- und Erschütterungsschutzmaßnahmen an Schienenwegen investiert. Zusammen mit dem Lärmsanierungsprogramm, das rund 100 Millionen Euro pro Jahr für Lärmschutzmaßnahmen der Bahn bereitstellt, stehen damit von 2009 bis 2011 insgesamt rund 400 Millionen Euro zur Verfügung. Die verfügbaren Bundesmittel für die Lärm- und Erschütterungsminderung im Eisenbahnbereich steigen damit auf Rekordhöhe.“„Heute wird die hohe Priorität, die die erste Bundesregierung unter Angela Merkel seit 2005 dem Thema ´Lärmschutz´ gewidmet hat, unvermindert aufrechterhalten,“ bekräftigt Heil. Die von Nahles kritisierte Umsetzung von Maßnahmen „in Abhängigkeit von den jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln“ sei eine formale Selbstverständ-lichkeit, denn schließlich habe der Deutsche Bundestag im Rahmen seiner Haushaltshoheit immer das letzte Wort. Auch unter SPD-Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee im Zeitraum 2005 bis 2009 habe dieser Grundsatz selbstverständlich immer gegolten.Mit dem Konjunkturprogramm werden gezielt neue Maßnahmen zur Verringerung des Lärms direkt an der Quelle erprobt. Unmittelbar am Gleis oder an Brücken soll die Entstehung von Lärm und Erschütterungen vermieden, gedämpft oder abgeschirmt werden. Zum Beispiel werden Schienenstegbedämpfer, Brückenabsorber, niedrige Schallschutzwände, präventive Behandlungsmethoden an der Schienenoberfläche, Unterschottermatten, verschäumte Schottergleise, besohlte Schwellen oder die so genannte automatische Schienenschmierung zum Einsatz kommen.Mechthild Heil weist interessierte Bürgerinnen und Bürgern auf die Möglichkeit hin, sich selbst ein Bild zu machen. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD (Bundestagsdrucksache 17/2056), „Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes im Landverkehr“, ist verfügbare unter folgendem Online-Link:
