Mechthild Heil MdB (CDU) nimmt parlamentarische Tätigkeit in Berlin auf – Mitglied im Ausschuss für „Arbeit und Soziales“ — Herausforderungen der Wirtschaftskrise aktiv begegnen
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil wird in der neuen Legislaturperiode im Bundesatgsausschuss für „Arbeit und Sozialordnung“ mitarbeiten. Dies haben die Verhandlungen unter den Landesgruppen der CDU und CSU innerhalb der gemeinsamen Bundestagfraktion jetzt ergeben. Heil freut sich, somit in einem Themengebiet tätig sein zu können, dass die Menschen am meisten bewegt. Die Christdemokratin aus Andernach will als überzeugte Verfechterin der „Sozialen Marktwirtschaft“ daran mitwirken, den Herausforderungen der Wirtschaftskrise aktiv zu begegnen. Ihr genaues Berichterstattergebiet wird sie in den kommenden Wochen nach der Konstituierung der Arbeitsgruppe erhalten.Das Aufgabenspektrum der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion reicht schwerpunktmäßig von der Arbeitsmarktpolitik, dem Arbeitsrecht, der Arbeitslosen‑, der Renten- und der Unfallversicherung bis zur Behindertenpolitik. Von den insgesamt zwölf Sozialgesetzbüchern fallen allein neun Bücher in den Zuständigkeitsbereich der Arbeitsgruppe ”Arbeit und Soziales”. Daneben ist die Arbeitsgruppe bei wesentlichen Gesetzgebungsverfahren im Bereich der Steuer‑, Gesundheits- und Familienpolitik mitberatend einbezogen.Eines der wichtigsten Ziele ist es, die Wirtschaft zu stärken, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen und so mehr Menschen aus der Arbeitslosigkeit in Lohn und Brot zu bringen, legt Mechthild Heil dar. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und FDP dazu verpflichtet, die Möglichkeit einer Befristung von Arbeitsverträgen so umzugestalten, dass die sachgrundlose Befristung nach einer Wartezeit von einem Jahr auch dann möglich wird, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein Arbeitsverhältnis bestanden hat. „Mit dieser Neuregelung erhöhen wir Beschäftigungschancen für Arbeitnehmer. Auch die Arbeitsanreize für gering entlohnte Beschäftigungsverhältnisse wollen wir verbessern. Wir wollen die Brückenfunktion von Mini- und Midi-Jobs zu voll sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen stärken. Außerdem wollen wir die Strukturen der Bundesanstalt für Arbeit noch effizienter gestalten und die Schwarzarbeit durch wirksame Kontrollen besser bekämpfen,“ so die CDU-Bundestagsabgeordnete.
